Rechtsprechung
| OLG Jena, 05.06.2012 - 9 W 243/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
Sachverständigenentschädigung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschädigung des Sachverständigen bei Unbrauchbarkeit des Gutachtens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
JVEG § 8 Abs. 1
Sachverständigenentschädigung; Verwertbarkeit des Gutachtens; Mängelbehaftung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gutachten unbrauchbar: Keine Vergütung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Sachverständigenentschädigung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 30.01.2012 - 3 OH 18/09
- OLG Jena, 05.06.2012 - 9 W 243/12
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 20.12.2011 - 11 W 2733/10
Vergütung des Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren: Versagung des …
Auszug aus OLG Jena, 05.06.2012 - 9 W 243/12
Es ist jedoch allgemein anerkannt, dass einem Sachverständigen der Entschädigungsanspruch dann entzogen werden kann, wenn seine Tätigkeit nicht verwertbar ist und die Unverwertbarkeit der Gutachtertätigkeit auf einem groben Pflichtverstoß des Sachverständigen beruht (vgl. etwa OLG München MDR 2012, 306 m.w.N.).
- OLG Hamm, 30.06.2016 - 6 WF 79/16
Kostenansatz: Niederschlagung der Kosten des gerichtlich beauftragten …
Ein Sachverständiger verwirkt seine Vergütung nur dann, wenn das Gutachten unverwertbar ist und er die Unverwertbarkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat (OLG München, Beschluss vom 20.12.2011, 11 W 2733/10, MDR 2012, 306; OLG Thüringen, Beschluss vom 05.06.2012, 9 W 243/12, Rn. 8; OLG Schleswig…, Beschluss vom 19.05.2011, 9 B 132/10, Rn. 3 - beide zitiert nach juris;… Hartmann, Kostengesetze, 42. Aufl. 2012 § 8 JVEG Rn. 8 f.). - OLG Naumburg, 21.02.2013 - 10 W 12/12
Sachverständigenentschädigung: Voraussetzungen der Entziehung des …
Einem gerichtlich bestellten Sachverständigen kann der Entschädigungsanspruch nur dann entzogen werden, wenn seine Tätigkeit nicht verwertbar ist und die Unverwertbarkeit der Gutachtertätigkeit auf einem groben Pflichtverstoß des Sachverständigen beruht (vgl. Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 05.06.2012, Aktenzeichen: 9 W 243/12, zitiert nach juris, m.w.N.). - LG Lübeck, 09.02.2023 - 14 S 33/21
Mangelhaftes Gutachten wegen fehlender Qualifikation
Grundsätzlich ist dem Sachverständigen vor Aberkennung seines Anspruchs auf Vergütung Gelegenheit zur Nachbesserung einzuräumen (…Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014 zu § 8a Rn. 9; so auch OLG Jena 5.6.2012 - 9 W 243/12). - OLG München, 03.12.2018 - 11 W 1380/18
Keine Vergütung eines Sachverständigen wegen mangelnder Verwertbarkeit eines …
Grundsätzlich ist dem Sachverständigen vor Aberkennung seines Anspruchs Gelegenheit zur Nachbesserung, zum Beispiel durch Anberaumung eines Termins zur mündlichen Erläuterung des Gutachtens, einzuräumen (…Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014 zu § 8a Rn. 9; so auch OLG Jena 5.6.2012 - 9 W 243/12).